Berlin, smart contracts aus dem Sourcecode
Nov18

Berlin, smart contracts aus dem Sourcecode

Wenn Sie Programmierer sind und die Zusammenarbeit mit einem IT-Rechtler in einem smart contracts – Projekt anstreben, können Sie mich gerne kontaktieren.

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Berlin, E-Books und Enhanced E-Books – Buchpreisbindung?
Nov17

Berlin, E-Books und Enhanced E-Books – Buchpreisbindung?

E-Books sind im Verhältnis zu den Printmedien fast gleich teuer und das OLG Hamm hat die Erschöpfung und damit die Möglichkeit des Weiterverkaufs durch den Käufer ohne Zustimmung des Rechteinhabers für unzulässig erklärt (Urteil vom 15.05.2014, Az. 22 U 60 /13). Hinzukommt die zwingende Buchpreisbindung, die für jedes Buch und E-Book vom Verlag festgelegt werden.

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Dresden, Differential Privacy und der Datenschutz
Nov11

Dresden, Differential Privacy und der Datenschutz

Differential Privacy ist eine Idee der der Multimediariesen Apple, Facebook und Google und stammt ursprünglich von Cynthia Dwork. Nutzerdaten sollen so datenschutzfreundlich erhoben und verarbeitet werden.

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Dresden Datenschutzrecht IP-Adresse als personenbezogenes Datum EuGH
Nov04

Dresden Datenschutzrecht IP-Adresse als personenbezogenes Datum EuGH

Das Datenschutzrecht ist nicht nur bußgeldrechtlich interessant, sondern das Datenschutzrecht ist auch wettbewerbsrechtlich interessant.

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Dresden – Onlineshop ohne Telefonnummer möglich

Der e-commerce ist ein sehr abmahnträchtiges Geschäft. Die aktuelle Rechtsprechung zum Internetrecht ist daher für jeden Onlinehändler im Auge zu behalten.

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Reform des Jugendmedienstaatsvertrags Berlin, Chemnitz, Dresden

Jugendmedienschutz in Berlin, Chemnitz und Dresden Das Thema Jugendschutz und damit Jugendmedienstaatsvertrag ist in meiner Kanzlei an den Standorten Berlin, Chemnitz und Dresden seit dem Jahr 2012 präsent, da ich seitdem Jugendschutzbeauftragter eines Onlinespieleportals bin, dass sich gerade auch an jüngere Internetnutzer wendet (http://www.aa13.info/tag/jugendschutz/ oder http://www.aa13.info/jugendmedienschutz/). Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) zum 01.10.2016 Nun hat es eine Änderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags zum 01.10.2016 gegeben. Danach wurden die Systematik des JMStV überarbeitet und es sollen einheitliche Jugendschutzprogramme geschafften werden und die Alterskennzeichnung vereinheitlicht werden.  Jugendschutz.net bleibt der oberste Wächter des Jugendmedienschutzes und wird nun dauerhaft finanziert. Technische Alterskennzeichnungen als Pflicht für Plattformbetreiber samt detaillierter technischer sind nicht festgeschrieben worden, da die Plattformlobby a´la YouTube und Facebook dies verhindert haben. Aus der Sicht der Plattformbetreiber ist dies ein positives Ergebnis. Es bleibt daher dabei, dass mit Sendezeiten und/oder Alterskennzeichnung, die etwa mit Jusprog ausgelesen werden kann, der Schutz vor Inhalten, die Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit beeinträchtigen könnten, gewährleistet wird. Telemedienanbietern rate ich zur Alterskennzeichnung der Webseiten die  Jusprog erkennen kann. Eltern bzw. andere dritte Personen können jusprog kostenlos downloaden und auf der jeweiligen Hardware installieren http://www.jugendschutzprogramm.de/ . Wie immer müssen die Kontaktdaten des Jugendschutzbeauftragten leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Mit einer 24h – 7  Tage – Erreichbarkeit meines Sekretariats, kann ich eine solche Tätigkeit anbieten. Ihr Fachanwalt in Berlin, Chemnitz und Dresden Thilo Zachow, Fachanwalt für Informationstechnologierecht Urheber- und Medienrecht    

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neue Haftung für Links !

Die Verlinkung und die Rechtsfolgen bei Urheberrechtsverstößen / Markenrechtsverstößen / UWG Bisher war es so, dass nur bei klaren offensichtlich rechtswidrigen Inhalten auf Webseiten auf die verlinkt wurde für den Verlinkenden eine Haftung bejaht wurde. Weiterhin wurde die Haftung für Links bejaht, wenn der den Link – Setzende, den rechtswidrigen Inhalt kannte.  Entsprechende Hinweise fanden sich in Disclaimern der Webseiten mit einem Verweis auf ein Urteil des LG Hamburg, dass es tatsächlich so nicht gibt, aber egal. EuGH – neue Linkhaftungsrechtsprechung Nun hatte der EuGH (EuGH, 08.09.2016 – C-160/15) einen Fall zu entscheiden, wo eine niederländische Nachrichtenseite auf Seiten in Australien verlinkte, weil dort Playboyaufnahmen einer bekannten niederländischen Moderatorin abgebildet wurden. Der Rechteinhaber hatte der öffentlichen Zugänglichmachung nicht zugestimmt und nahm die Nachrichtenwebseite auf Linkentfernung in Anspruch. Die Nachrichtenseite reagierte nicht und nachdem die australische Seite die Nacktaufnahmen löschte, verlinkte die Nachrichtenseite einfach wieder auf eine andere Webseite, wo die Nacktaufnahmen weiterhin abrufbar waren. Von dieser Webseite wurden wieder die Lichtbilder vom Rechteinhaber gelöscht und die Nachrichtenseite ließ aber weiter die Veröffentlichung von Links in eigenen Foren zu. Das niederländische Gericht legte dem EuGH die Angelegenheit vor und dieser sollte die Frage beantworten, ob durch das Setzen eines Links auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Rechteinhabers eine öffentliche Wiedergabe und damit eine Urheberrechtsverletzung vorliegt.   Unterscheidung privater Webseitenbetreiber und kommerzieller Webseitenbetreiber Der EuGH unterscheidet nun zwischen privaten Webseitenbetreibern und kommerziellen Webseitenbetreibern. Der private Webseitenbetreiber haftet nicht für Links auf andere Webseiten.  Der kommerzielle Webseitenbetreiber haftet für rechtswidrige Inhalte. Er muss Überprüfungen anstellen, ob die Inhalte legal veröffentlicht wurde. Er muss beweisen, dass er sich zur Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung erkundigt hat und eine positive Nachricht erhielt. Grundsätzlich wird sonst vermutet, dass er in Kenntnis des urheberrechtlichen Schutzes und der fehlenden Erlaubnis beim Setzen des Links gehandelt hat. Folgen für kommerzielle Webseitenbetreiber Für das kommerzielle Betreiben einer Webseite reicht ein Werbebanner aus, bspw. um die Hostinggebühren zu finanzieren. Ein tatsächlicher Gewinn ist nicht erforderlich. Damit steigt das Abmahnrisiko für jeden Link, da jede dort begangene Rechtsverletzung auf den Linksetzenden kommerziellen Webseitenbetreiber durchschlägt.

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Die datenschutzrechtlichen Tücken des Kontaktformulars einer Internetseite

Wer ein Kontaktformular auf seiner Internetseite unterhält, muss nach der Rechtsprechung des OLG Köln den Nutzer vor dem Ausfüllen des Kontaktformulars über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten und die Verarbeitung der Daten belehren (Urteil vom 11.03.2016, – 6 U 121/15). Wer dies nicht tut, kann wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden. Also immer die Seiten auf datenschutzrechtliche Fallstricke checken lassen!  

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EU-Richtlinie zur Förderung der Cybersicherheit (NIS)

Das IT-Sicherheitsgesetz (BSiG) ist ein Jahr lang in Kraft (siehe mein Artikel zu BSiG). Nun hat das europäische Parlament eine Richtlinie zur Förderung der Cybersicherheit verabschiedet und sie ist am 08.08.2016 in Kraft getreten (NIS). Betroffen sind wie beim BSiG die Bertreiber kritischer Infrastrukturen (Kritis Gruppe). Aus dem Bereich der Informationstechnologie sind derzeit ca. 30 Unternehmen in Deutschland dazugehörig. Die NIS-Richtlinie umfasst dabei aber im Unterschied zum BSiG auch digitale Dienste (DSP) wie Onlinemarktplätze oder Suchmaschinenbetreiber. Die Umsetzungsfrist für die nationalen Gesetzgeber endet im Mai 2018. Eine Verschärfung der Haftung für Telemedienanbieter die unter die NIS-Richtlinie und Änderungen im Datenschutzrecht werden die Folge sein. Bringen Sie schon jetzt Ihr Unternehmen auf den „Stand der Technik“.  

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Vorsicht – unautorisierter Zugriff auf Postbank-Konto im Juni 2016

Die Ursache für den missbräuchlichen Zugriff auf ein Postbankkonto im Juni 2016 ist noch nicht klar .

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Koch Media GmbH Österreich verliert am Amtsgericht Leipzig

Am 06.07.2016 wies das Amtsgericht Leipzig die Klage der Koch Media GmbH für Filesharing eines Computerspiels ab (Urteil AG Leipzig, Az. 113 C 9982/15, 06.07.2016 Urteil AG Leipzig, Az. 113 C 9982-15)
Koch Media GmbH aus Österreich vertreten durch die Rechtsanwälte Reichel Klute Aßmann (.rka) Abmahnung für angebliches Filesharing des Computerspiels „Risen 2 – Dark Waters“

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elektronisches Anwaltspostfach darf nur mit Zustimmung des Anwalts freigeschaltet werden

Der Anwaltsgerichtshof Berlin hat am 06.06.2016 entschieden, dass das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) nur mit Zustimmung jedes betroffenen Anwalts freigeschaltet werden darf (Az. II AGH 16/15 hier geht’s zum Beschluss).

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