Dresden – Anschlussinhaberhaftung für WLAN
Aug11

Dresden – Anschlussinhaberhaftung für WLAN

Das Telemediengesetz unterscheidet nicht zwischen kommerziellen und nichtkommerziellen Accessprovidern. Daher können sich alle Anschlussinhaber, die für Dritten den Zugang zum Internet vermitteln, meiner Ansicht nach auf den neuen § 8 TMG berufen.

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Dresden-Telekommunikationsrecht-neue Informationspflichten
Aug03

Dresden-Telekommunikationsrecht-neue Informationspflichten

Ich rate dazu einen Speedtest unmittelbar nach Freischaltung des Anschlusses durchzuführen. Denn dann kann gegebenenfalls der Vertrag noch widerrufen werden, ohne dass es eines Kündigungsgrundes bedarf.

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Dresden – Maklerverträge widerrufen und Maklerprovoision zurückfordern
Mai22

Dresden – Maklerverträge widerrufen und Maklerprovoision zurückfordern

Immobilienerwerber sollten daher den Sachverhalt aufklären, wie der Maklervertrag zustande kam, um das Widerrufsrecht zu prüfen. Ein später Widerruf, selbst nach Kauf oder Bau ist möglich. Ich stehe für eine rechtliche Abklärung zur Verfügung.

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Dresden – Datenschutzrecht – Daten in der EU-Cloud
Mai12

Dresden – Datenschutzrecht – Daten in der EU-Cloud

Ist es Ihnen klar, dass Suchmaschinendienste wie Bing oder google Clouddienste sind?

Dropbbox haben Sie sicherlich schon eher auf dem Zettel, wenn es um amerikanische Clouddienste geht. Aber auch die Suchmaschinen google und bing sind amerikanische Clouddienste. Die Server von google und Bing befinden sich in den USA. Alternativen hierzu bestehen in der EU

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Dresden – Datenschutzrecht – Daten in der US-Cloud
Mai05

Dresden – Datenschutzrecht – Daten in der US-Cloud

Wenn Sie Wege für eine sichere Alternative in der EU suchen, ist Fachanwalt für IT-Recht Zachow Ihnen gerne bei der Beratung zu Clouddiensten in der EU aus datenschutzrechtlicher Sicht behilflich.

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Dresden – Datenschutz light nach DatenschutzAnpG führt derzeit zu Chaos

Diese europarechtlichen Widersprüche führen dazu, dass der Datenverarbeiter der nationales Recht anwendet gegen die EU-DS-GVO verstößt und hierfür abgemahnt und mit Bußgeldern der Landes- und Bundesdatenschutzbeauftragten rechnen muss. Dies führt zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit.

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Dresden – Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren ist raus
Apr26

Dresden – Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren ist raus

Das automatisierte Fahren soll bald möglich sein. Dies ist nicht mit dem autonomen Fahren zu verwechseln, in welchem der Mensch „nur“ noch Passagier wäre.

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Rechnungspositionen von Drittanbietern in Mobilfunkrechnungen

Dem Verbraucher ist es nicht zuzumuten, Drittanbieter von angeblichen Premiumdiensten im Mobilfunk im Ausland auf eine Gutschrift zu verklagen.

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Dresden-IT-Recht, FinTech – IT-Lösungen für die Finanzbranche mit smartcontracts

Blockchain kombiniert mit smartcontract werden daher meiner Auffassung nach weiterhin Instant Payment nicht fürchten müssen.

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Buchpreisbindung für E- Books wackelt nach EuGH-Entscheidung zur Medikamentenpreisbindung

Daher gibt es nun Stimmen aus der Politik (bspw. Monopolkommission der EU), die meines Erachtens zutreffend davon ausgehen, dass damit die Buchpreisbindung des deutschen Gesetzgebers im Buchpreisbindungsgesetz nicht mehr zu halten und meines Erachtens europarechtswidrig ist.

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Bearbeiterurheberrechte an Software
Jan03

Bearbeiterurheberrechte an Software

Das Landgericht Hamburg hatte über einen der wenigen gerichtlich dokumentierten Fälle zu entscheiden, indem es eigentlich um opensource unter den Bedingungen der GNU General Public License Version 2 (GPL 2.0) ging und ein Programmierer Bearbeiterurheberrechte am LINUX -Kernel geltend machte (Urteil vom 08.07.2016, Az. 310 O 89/15).

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EDV-Kassen Risiko bei Einzelhändlern und Veranstalter ab dem 01.01.2017 ein Brennpunkt
Dez12

EDV-Kassen Risiko bei Einzelhändlern und Veranstalter ab dem 01.01.2017 ein Brennpunkt

Neue elektronische Kassen. Betroffen sind Einzelhändler, Veranstalter von Konzerten, Theateraufführungen, Sportveranstaltungen, Museen, Vereine und andere Barverkäufer.

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