Berlin, Dresden Fachanwalt IT-Recht Urheberrechtsverletzung durch Share-Funktion bei Facebook
Apr15

Berlin, Dresden Fachanwalt IT-Recht Urheberrechtsverletzung durch Share-Funktion bei Facebook

Eine Urheberrechtsverletzung kann auch durch das Kopieren und Einfügen von Texten bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken erfolgen. Gegenstand eines Falls aus Hessen war, dass A von der Seite des B einen Text kopiert und auf seiner Facebookseite (A) einfügt und auf der Internetseite von B der Text mit dem Sharesymbol von Facebook versehen war. A argumentierte damit, dass deshalb eine Einwilligung des B vorgelegen habe. Das Landgericht Frankfurt sah hierin dennoch eine Urheberrechtsverletzung, da es ein Unterschied sei, ob der Text über das Sharsymbol geteilt werde und damit die Seite verlinkt werde und diese kommentiert sowie Publikum ausgewählt werden könne, oder ob der Text komplett kopiert und auf der eigenen Facebookseite eingefügt werde. Nach der Bedienung des Facebook Teilen-Button erscheint gerade nicht der gesamte Artikelinhalt auf der Facebookseite, sondern lediglich die Überschrift (Quelle), Link sowie Kurztext (Preview Snippet) und Miniaturbild. Der Teilen-Button auf der Internetseite von B führt nur dazu, dass das Setzen eines Links nebst Ankündigungstext (Preview Snippet) für jeden Facebooknutzer gestattet ist (LG Frankfurt, Urteil vom 17.07.2014, Az. 2-03 S 2/14). Es wurden 989,00 EUR Abmahnkosten und 200 EUR Schadensersatz für den Text ausgeurteilt. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Unternehmen aus dem Bereich e-commerce! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar! Chemnitz 0371 5347 290 Dresden 035121066970 Berlin 030469992740

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Haftung von Bewertungsportalen und Internetforen
Jan14

Haftung von Bewertungsportalen und Internetforen

In der Praxis spielen Artikel und Äußerungen in Bewertungsportalen im Internet für Unternehmen und/oder Foren bzw. social media Dienste für Privatpersonen eine große Rolle. Dies geht von einem Löschungsantrag bei google für einen Hyperlink über einen anonymen WordPressblog, welcher einen Politiker diffamiert, über eine negative Bewertung eines Restaurants bei google oder eines Verkäufers bei eBay, einem Eintrag als unseriöses Unternehmen bei tellows bis zu zeitgeschichtlichen Abhandlung (Stasivergangenheit) auf einer Museumsseite. Alle diesen im Internet vorhandenen und mir einschlägig bekannten Sachverhalten ist gemein, dass sie weltweit abrufbar waren und die Betreiber aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus, diese Portale betreiben. Die Betroffenen waren in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht betroffen und baten mich um die Abstellung der Möglichkeit der Abrufbarkeit der Inhalte. Die Host-Provider zur Abstellung zu bringen ist eine Sache, die Wurzel des Übels aufzudecken und in die Verantwortung für den erstellten Inhalt zu nehmen eine andere. Aufgrund der Anonymität in den Foren, fühlen sich die Ersteller unwahrer Äußerungen und/oder Schmähkritiken sehr sicher und meinen einer Verfolgung durch den Betroffenen nicht ausgesetzt zu sein. Dem ist entgegen zu treten, sowohl die Portalbetreiber von Kommunikationsforen, als auch die Urheber der der Äußerungen stehen in der Verantwortung. Gerade die Host-Provider stehen in der Verantwortung. Dass der Gesetzgeber bei der Fassung des TMG nicht planwidrig eine Gesetzeslücke in § 14 Abs. 2 TMG für Auskunftsansprüche hinsichtlich der Verletzer für Persönlichkeitsrechtsverletzungen hinterlassen habe, mag vertretbar sein, aber bereits der Blick auf den § 1 TMG, der den Anwendungsbereich des TMG dem Wortlaut nach für Access-Provider ausschließt, dann aber in § 2 und 8 TMG den Access-Provider wieder erwähnt, zeigt, dass der Gesetzgeber sogar widersprüchlich formuliert, weshalb bereits in der Literatur Zweifel an der Verfassungsgemäßheit des TMG geäußert werden und daher eine analoge Anwendung aufgrund einer planwidrigen Regelungslücke des § 14 Abs. 2 TMG auch auf Auskunftsansprüche für Persönlichkeitsrechtsverletzungen der Betroffenen geboten ist. Es geht nicht darum die Meinungsfreiheit in und auf Meinungsplattformen zu beschränken, sondern Waffengleichheit für die Betroffenen herzustellen, da sie das Recht haben, sich effektiv gegen Diffamierungen ihrer Person  und ihres Unternehmens zu verteidigen. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen!   7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin    030469992740

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