Aktuelle Entwicklungen im e-commerce, FA IT-Recht, Zachow

Aktuelle Entwicklung zum e-commerce, insbesondere Impressumspflicht bei social media, Haftung für Links, Tracking, Bewertunsportale, SEA, SEO, E-Mail-Marketing und Onlinevertragsrecht. Fachanwalt für IT – Recht und Rechtsanwalt, Thilo Zachow

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Jugendschutzbeauftragter Chemnitz Dresden Berlin für Telemedienanbeiter Jugendschutz im Internet

Sie haben Fragen zum Thema Jugendschutzrecht oder sind auf der Suche nach einem externen Jugendschutzbeauftragten? Der Jugendschutz hat nicht nur im Internet Bedeutung. Dennoch wendet sich der Artikel speziell diesem Thema zu. Ob Shop- oder Portalbetreiber, Online-Jugendschutz betrifft jeden Webseitenbetreiber, da er bei Verstößen mit empfindlichen Sanktionen zu rechnen hat. Der Jugendschutz hat nicht nur im Internet Bedeutung. Dennoch wendet sich der Artikel speziell diesem Thema zu. Ob Shop- oder Portalbetreiber, Online-Jugendschutz betrifft jeden Webseitenbetreiber, da er bei Verstößen mit empfindlichen Sanktionen zu rechnen hat. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist hierbei die rechtliche Grundlage. Er ermächtigt die Kommission für Jugendschutz die freie Wirtschaft zu überwachen. Weiter definiert er generell unzulässige (§ 4 JMStV) und entwicklungs beeinträchtigende (§ 5 JMStV) Angebote. Dies sind bspw. verfassungsfeindliche oder gewaltverherrlichende Inhalte. Der JMStV verpflichtet öffentliche Stellen, aber auch nicht öffentliche Stellen (Unternehmen) von allgemein zugänglichen Telemedien, die mindestens 50 Personen beschäftigen oder 10 Millionen Zugriffe im Monat haben, zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten (§ 7 JMStV). Als Rechtsanwalt mit der Spezialisierung im Informationstechnologierecht stelle ich meine Dienste als externer Jugendschutzbeauftragter zur Verfügung. Als externer Jugendschutzbeauftragter nehme ich den Unternehmen, gerne aber auch öffentlichen Stellen die Pflicht des Jugendschutzbeauftragten im Rahmen eines Outsourcing ab. Neben dem Kontakt zur zur Kommision für Jugendschutz, der Landesmedienanstalt, oder jugendschutz.net , wird der Inhalt der Webseiten jugendschutzrechtlich analysiert. Ich bin Ansprechpartner für die Nutzer und berate den Anbieter in Fragen des Jugendschutzes. Ich stehe bei Fragen der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten und bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes zur Verfügung und kann eine Beschränkung oder Änderung von Angeboten vorschlagen. Neben den rechtlichen Kenntnissen zum Jugendschutzrecht sind technische Kenntnisse und Praxiserfahrung Voraussetzung, die ich durch ständige Weiterbildung, bspw. durch Fachzeitschriften, aber auch in der Praxis durch die Betreuung von Internetcommunities (Soziale Netzwerke) erworben habe. Der Vorteil des externen Jugendschutzbeauftragen zum internen Jugendschutzbeauftragten liegt m.E. in der Kompetenz und niedrigeren Kosten, Unbefangenheit, da hier kein Personal eingestellt wird, sondern outgesourct wird. Leider wird häufig der Kontakt und der Bedarf eines Jugendschutzbeauftragten, erst nach Ausspruch von Bußgeldern oder Anhörungen durch Aufsichtsbehörden hergestellt/festgestellt. Aber auch hier ist es zu empfehlen, externen Rat beizuziehen, bevor Erklärungen abgegeben oder Entscheidungen zur Reaktion getroffen werden. unzulässige Angebote (§ 4 JMStV) Hier ist auf § 4 JMStV zu verweisen. Hierzu zählen bspw. verfassungsfeindliche Inhalte, Propagandamittel, wie Nazi-Symbolik, Gewaltverherrlichung, Kriegsverherrlichung und Kinder- und/oder Tierpornographie. entwicklungsbeeinträchtigende Angebote (§ 5 JMStV) Hier ist auf §…

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Externer Datenschutzbeauftragter Chemnitz Dresden Berlin

Der Datenschutz gewinnt nicht nur im Internet immer mehr an Bedeutung. Das Bundesdatenschutzgesetz verpflichtet öffentliche Stellen, aber auch nicht öffentliche Stellen (Unternehmen), die mindestens 10 Personen mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen, zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Als Rechtsanwalt mit der Spezialisierung im Informationstechnologierecht stelle ich meine Dienste als externer Datenschutzbeauftragter zur Verfügung. Der Datenschutz gewinnt nicht nur im Internet immer mehr an Bedeutung. Das Bundesdatenschutzgesetz verpflichtet öffentliche Stellen, aber auch nicht öffentliche Stellen (Unternehmen), die mindestens 10 Personen mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen, zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Als Rechtsanwalt mit der Spezialisierung im Informationstechnologierecht stelle ich meine Dienste als externer Datenschutzbeauftragter zur Verfügung. Als externe Datenschutzbeauftragter nehme ich den Unternehmen, gerne aber auch öffentlichen Stellen die Pflicht des Datenschutzbeauftragten im Rahmen eines Outsourcing ab. Neben dem Kontakt zur Landesmedienanstalt oder dem Landesdatenschutzbeauftragten oder Bundesdatenschutzbeauftragten, wird die IT des Unternehmens datenschutzrechtlich analysiert. Neben den rechtlichen Kenntnissen zum Datenschutzrecht sind technische Kenntnisse Voraussetzung, die ich durch ständige Weiterbildung, bspw. durch Fachzeitschriften, aber auch in der Praxis durch die Betreuung von Internetcommunities (Soziale Netzwerke) erworben habe. Der Vorteil des externen Datenschutzbeauftragen zum internen Datenschutzbeauftragten liegt m.E. in der Kompetenz und niedrigeren Kosten, Unbefangenheit, da hier kein Personal eingestellt wird, sondern outgesourct wird. Leider wird häufig der Kontakt und der Bedarf eines Datenschutzbeauftragten, erst nach Ausspruch von Bußgeldern oder Anhörungen durch Aufsichtsbehörden hergestellt/festgestellt. Aber auch hier ist es zu empfehlen, externen Rat beizuziehen, bevor Erklärungen abgegeben oder Entscheidungen zur Reaktion getroffen werden. Schutz personenbezogener Daten Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener), § 3 Abs. 1 BDSG. Erforderlichkeit einer Einwilligung und / oder gesetzlichen Erlaubnis Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind nur zulässig, soweit dieses Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder der Betroffene eingewilligt hat, § 4 Abs. 1 BDSG. Freiwilligkeit der Einwilligung / Aufklärung vorgesehener Zweck/ Schriftform Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht. Er ist auf den vorgesehenen Zweck der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie, soweit nach den Umständen des Einzelfalles erforderlich oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen. Die Einwilligung bedarf der Schriftform, soweit nicht wegen besonderer Umstände eine andere Form angemessen ist. Soll die Einwilligung zusammen mit anderen Erklärungen schriftlich erteilt werden, ist sie besonders hervorzuheben, § 4a BDSG. Datenvermeidung und Datensparsamkeit Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten und die Auswahl und…

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Abmahnung Filesharing, gewerbliches Ausmaß, Drittstörerhaftung, Anscheinsbeweis

Story über Filesharing, den technischen Ablauf des Verfahrens und den damit verbundenen Urheberrechsverstoß und die rechtlichen Auswirkungen von Rechtsanwalt Zachow, Berlin, Chemnitz, Dresden. Drittstörerhaftung, Lizenzierung nur für p2p Netzwerke, gewerbliches Ausmaß, Anscheinsbeweis, Chunks, Dateifragmente, BGH keine Haftung der Eltern für minderjährige Kinder, wenn Belehrung erfolgt Filesharing ist das Weitergeben von Dateien zwischen den Nutzern des Internets. In der Regel erfolgt dies über Peer-to-Peer-Netzwerke (p2p). Für den Zugang zu einem solchen Netzwerk wird ein spezielles Computerprogramm benötigt (eMule, eDonkey, Gnutella oder KaZaA). Möglich ist es aber auch über 1-Click Hoster, die die flotte Verbreitung von urheberechtlich geschützten Dateien ermöglichen (hierzu wird weiter unten ausgeführt). Die Nutzung ist in der Regel illegal und zieht neben strafrechtlichen auch erhebliche zivilrechtliche Konsequenzen nach sich. Gleiches gilt für das serverbasierte Filesharing, was auf Grund der Anonymität für den Downloader sehr beliebt ist, soweit der Provider des Servers die IP des Benutzers nicht über längere Zeit speichert. Vorsicht ist daher vor Anbietern geboten, die mit angeblich legalen und anonymen Downloads von mp3-Dateien, Filmen und Software werben und hiefür Kosten erheben. Die Inhaber der Tonträgerrechte beauftragen Firmen mit der Überwachung. Sie heißen Logistep, Filewatch, Digiprotect, Pro Media. Ipoque oder Evidenzia. Diese haben eine Software entwickelt oder haben Lizenzen an einer Software, welche den hinter der IP stehenden Anschlussinhaber, von welchem eine identifizierte Datei zum Dowload angeboten wird, ermittelt (bspw. File Sharing Monitor). Die Identifikation der Datei geschieht durch den Einsatz von Algorithmen („digitaler Fingerabdruck“ = Hashfunktion). Dieser Hashwert lässt keine Rückschlüsse auf den tatsächlichen Inhalt der Datei zu, aber es begründet die hohe Wahrscheinlichkeit (ungleich Tatsache), dass es sich um dieselben Dateien handelt. Die Tracker nutzen diese Hashwerte und identifizieren die Dateien bei verschiedenen Anbietern. Abmahnungen die torrents betreffen erfolgen aufgrund des Info-Hashwerts des Torrents und nicht der übertragenen Datei. Der Torrent ist aber eine Informationsdatei, die die Hashwerte aller Dateifragmente enthält. Die Abmahnung bezieht sich auf die Datei, die übertragen worden sein soll und nicht auf die Informatonsdatei (=Torrent). Gewerbliches Ausmaß Hierzu bedarf es einer richterlichen Anordnung. Diese kostet 200 EUR. Die Obergrenze von 100 EUR für Abmahnkosten greift nur in einfach gelagerten Fällen. Das Bundesjustizministerium hat dazu erklärt, dass Fälle von Tauschbörsennutzung hiervon nicht erfasst seien. Als Anwendungsbeispiel wird eine Schülerin genannt, welche auf ihrer Seite einen Stadtplanausschnitt eingebunden hat. Die Rechtsprechung hat diese Fälle bis zum 01.09.2008 nicht als einfach gelagerte betrachtet. Die erste Entscheidung des LG Köln (Beschluss vom 02.09.2008, Az. 28 AR…

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