Abmahnung Filesharing, gewerbliches Ausmaß, Drittstörerhaftung, Anscheinsbeweis

Story über Filesharing, den technischen Ablauf des Verfahrens und den damit verbundenen Urheberrechsverstoß und die rechtlichen Auswirkungen von Rechtsanwalt Zachow, Berlin, Chemnitz, Dresden. Drittstörerhaftung, Lizenzierung nur für p2p Netzwerke, gewerbliches Ausmaß, Anscheinsbeweis, Chunks, Dateifragmente, BGH keine Haftung der Eltern für minderjährige Kinder, wenn Belehrung erfolgt Filesharing ist das Weitergeben von Dateien zwischen den Nutzern des Internets. In der Regel erfolgt dies über Peer-to-Peer-Netzwerke (p2p). Für den Zugang zu einem solchen Netzwerk wird ein spezielles Computerprogramm benötigt (eMule, eDonkey, Gnutella oder KaZaA). Möglich ist es aber auch über 1-Click Hoster, die die flotte Verbreitung von urheberechtlich geschützten Dateien ermöglichen (hierzu wird weiter unten ausgeführt). Die Nutzung ist in der Regel illegal und zieht neben strafrechtlichen auch erhebliche zivilrechtliche Konsequenzen nach sich. Gleiches gilt für das serverbasierte Filesharing, was auf Grund der Anonymität für den Downloader sehr beliebt ist, soweit der Provider des Servers die IP des Benutzers nicht über längere Zeit speichert. Vorsicht ist daher vor Anbietern geboten, die mit angeblich legalen und anonymen Downloads von mp3-Dateien, Filmen und Software werben und hiefür Kosten erheben. Die Inhaber der Tonträgerrechte beauftragen Firmen mit der Überwachung. Sie heißen Logistep, Filewatch, Digiprotect, Pro Media. Ipoque oder Evidenzia. Diese haben eine Software entwickelt oder haben Lizenzen an einer Software, welche den hinter der IP stehenden Anschlussinhaber, von welchem eine identifizierte Datei zum Dowload angeboten wird, ermittelt (bspw. File Sharing Monitor). Die Identifikation der Datei geschieht durch den Einsatz von Algorithmen („digitaler Fingerabdruck“ = Hashfunktion). Dieser Hashwert lässt keine Rückschlüsse auf den tatsächlichen Inhalt der Datei zu, aber es begründet die hohe Wahrscheinlichkeit (ungleich Tatsache), dass es sich um dieselben Dateien handelt. Die Tracker nutzen diese Hashwerte und identifizieren die Dateien bei verschiedenen Anbietern. Abmahnungen die torrents betreffen erfolgen aufgrund des Info-Hashwerts des Torrents und nicht der übertragenen Datei. Der Torrent ist aber eine Informationsdatei, die die Hashwerte aller Dateifragmente enthält. Die Abmahnung bezieht sich auf die Datei, die übertragen worden sein soll und nicht auf die Informatonsdatei (=Torrent). Gewerbliches Ausmaß Hierzu bedarf es einer richterlichen Anordnung. Diese kostet 200 EUR. Die Obergrenze von 100 EUR für Abmahnkosten greift nur in einfach gelagerten Fällen. Das Bundesjustizministerium hat dazu erklärt, dass Fälle von Tauschbörsennutzung hiervon nicht erfasst seien. Als Anwendungsbeispiel wird eine Schülerin genannt, welche auf ihrer Seite einen Stadtplanausschnitt eingebunden hat. Die Rechtsprechung hat diese Fälle bis zum 01.09.2008 nicht als einfach gelagerte betrachtet. Die erste Entscheidung des LG Köln (Beschluss vom 02.09.2008, Az. 28 AR…

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Filesharing – Einschränkung der WLAN

Das Amtsgericht Frankfurt / Main hat nach dem BGH-Urteil zur Ablehnung der Eltern für ihre minderjährige Kinder die Werkcodes für WLAN-Router als ausreichenden für ein hohes Schutzniveau eingestuft und eine Haftung des WLAN-Betreibers abgelehnt [Urteil vom 14.06.2013, Az. 30 C 3078/12 (75)]. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat ebenfalls die Haftung für die Kinder abgelehnt, da der Vater die Teilnahme an Tauschbörsen untersagt hatte. Auch für die Ehefrau bestehe keine Haftung. Bei dem Router handelte es sich um eine FritzBox, welche noch mit WEP verschlüsselt war. Dieser Standard ist eigentlich nicht mehr zeitgemäß (WPA2 ist standard). Dennoch hält das Gericht WEP für ausreichend. Dies ist lebensnah, da es für die Allgemeinheit unzumutbar ist, ständig fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen.

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Abmahnung .rka ReicheAbmahnung Koch

Die Koch Media GmbH aus Planegg versendet durch die Kanzlei .rka Reichelt Kluge Aßmann Rechtsanwälte aus Hamburg für die Computerspielsoftware Hitman Absolution”, welches bei der Fa. Square Enix Ltd., London erschienen sein soll und deren Vertriebs- und Verbreitungsrechte die Firma Koch Media GmbH besitzt, Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 800,00 EUR (befristetes Angebot) verlangt. In der Abmahnung für die Koch Media GmbH wird kein zeitlicher Rahmen und auch nicht der Umfang der Chunks, die mit einer Filsharingsoftware (genaue Clientsoftware wird nicht angegeben) geteilt worden sein sollen, dargestellt. Auch erwähnt .rka die neue BGH – Rechtsprechung, keine Haftung von Eltern für minderjährige Kindermit keinem Wort (BGH, Urteil vom 15.11.2012, I ZR 74/12 Morpheus). Sleeping Dogs war

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