Dresden – Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren ist raus
Apr26

Dresden – Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren ist raus

Das automatisierte Fahren soll bald möglich sein. Dies ist nicht mit dem autonomen Fahren zu verwechseln, in welchem der Mensch „nur“ noch Passagier wäre.

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Rechnungspositionen von Drittanbietern in Mobilfunkrechnungen

Dem Verbraucher ist es nicht zuzumuten, Drittanbieter von angeblichen Premiumdiensten im Mobilfunk im Ausland auf eine Gutschrift zu verklagen.

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Dresden-IT-Recht, FinTech – IT-Lösungen für die Finanzbranche mit smartcontracts

Blockchain kombiniert mit smartcontract werden daher meiner Auffassung nach weiterhin Instant Payment nicht fürchten müssen.

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Buchpreisbindung für E- Books wackelt nach EuGH-Entscheidung zur Medikamentenpreisbindung

Daher gibt es nun Stimmen aus der Politik (bspw. Monopolkommission der EU), die meines Erachtens zutreffend davon ausgehen, dass damit die Buchpreisbindung des deutschen Gesetzgebers im Buchpreisbindungsgesetz nicht mehr zu halten und meines Erachtens europarechtswidrig ist.

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Bearbeiterurheberrechte an Software
Jan03

Bearbeiterurheberrechte an Software

Das Landgericht Hamburg hatte über einen der wenigen gerichtlich dokumentierten Fälle zu entscheiden, indem es eigentlich um opensource unter den Bedingungen der GNU General Public License Version 2 (GPL 2.0) ging und ein Programmierer Bearbeiterurheberrechte am LINUX -Kernel geltend machte (Urteil vom 08.07.2016, Az. 310 O 89/15).

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EDV-Kassen Risiko bei Einzelhändlern und Veranstalter ab dem 01.01.2017 ein Brennpunkt
Dez12

EDV-Kassen Risiko bei Einzelhändlern und Veranstalter ab dem 01.01.2017 ein Brennpunkt

Neue elektronische Kassen. Betroffen sind Einzelhändler, Veranstalter von Konzerten, Theateraufführungen, Sportveranstaltungen, Museen, Vereine und andere Barverkäufer.

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Berlin, smart contracts aus dem Sourcecode
Nov18

Berlin, smart contracts aus dem Sourcecode

Wenn Sie Programmierer sind und die Zusammenarbeit mit einem IT-Rechtler in einem smart contracts – Projekt anstreben, können Sie mich gerne kontaktieren.

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Berlin, E-Books und Enhanced E-Books – Buchpreisbindung?
Nov17

Berlin, E-Books und Enhanced E-Books – Buchpreisbindung?

E-Books sind im Verhältnis zu den Printmedien fast gleich teuer und das OLG Hamm hat die Erschöpfung und damit die Möglichkeit des Weiterverkaufs durch den Käufer ohne Zustimmung des Rechteinhabers für unzulässig erklärt (Urteil vom 15.05.2014, Az. 22 U 60 /13). Hinzukommt die zwingende Buchpreisbindung, die für jedes Buch und E-Book vom Verlag festgelegt werden.

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Dresden, Differential Privacy und der Datenschutz
Nov11

Dresden, Differential Privacy und der Datenschutz

Differential Privacy ist eine Idee der der Multimediariesen Apple, Facebook und Google und stammt ursprünglich von Cynthia Dwork. Nutzerdaten sollen so datenschutzfreundlich erhoben und verarbeitet werden.

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Dresden Datenschutzrecht IP-Adresse als personenbezogenes Datum EuGH
Nov04

Dresden Datenschutzrecht IP-Adresse als personenbezogenes Datum EuGH

Dresden. Das Datenschutzrecht ist nicht nur bußgeldrechtlich interessant, sondern das Datenschutzrecht ist auch wettbewerbsrechtlich interessant.

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Dresden – Onlineshop ohne Telefonnummer möglich

Der e-commerce ist ein sehr abmahnträchtiges Geschäft. Die aktuelle Rechtsprechung zum Internetrecht ist daher für jeden Onlinehändler im Auge zu behalten.

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Reform des Jugendmedienstaatsvertrags Berlin, Chemnitz, Dresden

Jugendmedienschutz in Berlin, Chemnitz und Dresden Das Thema Jugendschutz und damit Jugendmedienstaatsvertrag ist in meiner Kanzlei an den Standorten Berlin, Chemnitz und Dresden seit dem Jahr 2012 präsent, da ich seitdem Jugendschutzbeauftragter eines Onlinespieleportals bin, dass sich gerade auch an jüngere Internetnutzer wendet (http://www.aa13.info/tag/jugendschutz/ oder http://www.aa13.info/jugendmedienschutz/). Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) zum 01.10.2016 Nun hat es eine Änderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags zum 01.10.2016 gegeben. Danach wurden die Systematik des JMStV überarbeitet und es sollen einheitliche Jugendschutzprogramme geschafften werden und die Alterskennzeichnung vereinheitlicht werden.  Jugendschutz.net bleibt der oberste Wächter des Jugendmedienschutzes und wird nun dauerhaft finanziert. Technische Alterskennzeichnungen als Pflicht für Plattformbetreiber samt detaillierter technischer sind nicht festgeschrieben worden, da die Plattformlobby a´la YouTube und Facebook dies verhindert haben. Aus der Sicht der Plattformbetreiber ist dies ein positives Ergebnis. Es bleibt daher dabei, dass mit Sendezeiten und/oder Alterskennzeichnung, die etwa mit Jusprog ausgelesen werden kann, der Schutz vor Inhalten, die Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit beeinträchtigen könnten, gewährleistet wird. Telemedienanbietern rate ich zur Alterskennzeichnung der Webseiten die  Jusprog erkennen kann. Eltern bzw. andere dritte Personen können jusprog kostenlos downloaden und auf der jeweiligen Hardware installieren http://www.jugendschutzprogramm.de/ . Wie immer müssen die Kontaktdaten des Jugendschutzbeauftragten leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Mit einer 24h – 7  Tage – Erreichbarkeit meines Sekretariats, kann ich eine solche Tätigkeit anbieten. Ihr Fachanwalt in Berlin, Chemnitz und Dresden Thilo Zachow, Fachanwalt für Informationstechnologierecht Urheber- und Medienrecht    

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