Wettbewerbsrecht – B – Ware ist nicht Gebrauchtware
Mai03

Wettbewerbsrecht – B – Ware ist nicht Gebrauchtware

Das Landgericht Essen hat die Beschränkung der Gewährleistung auf ein Jahr für B-Ware als wettbewerbswidrig angesehen.

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Gebotsstreichung bei eBay und nun?
Nov05

Gebotsstreichung bei eBay und nun?

Die Behandlung einer Gebotsstreichung bei eBay löst immer wieder Kontroversen zwischen Bieter und Verkäufer aus. Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht in einer eBay-Auktion ein Angebot unter Widerrufsvorbehalt. Dieser Widerruf darf aber nur berechtigt erfolgen. Hierzu sind die eBay-AGB und das Gesetz als als Auslegungshilfe heranzuziehen. Der Verkäufer hatte aufgrund eines bestimmten Bieters die Gebote bei e-Bay gestrichen und die Auktion vor Fristablauf beendet. Ob dies folgenlos möglich ist, bestimmt sich danach, ob es Gründe sind, die in der Person des Bieters liegen und die nach dem Gesetz zur Lösung vom Verkaufsangebot berechtigen oder von vergleichbarem  Gewicht sind. Der zur Gebotsstreichung berechtigende Grund in der Person des Bieters muss für den Entschluss des Verkäufers, das Angebot zu streichen kausal sein (BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az. VIII ZR 284/14). Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 2.128 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Telemedienanbieter! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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Dresden, Der digitale Nachlass, Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow
Apr15

Dresden, Der digitale Nachlass, Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow

Der digitale Nachlass ist nicht nur ein erbrechtliches Thema, sondern auch ein IT-rechtliches Problem. Es stellt sich die Frage, was aus den Accounts bei den social-media Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram, Pinterest, Xing, stayfriends und Co. wird, wenn der Nutzer verstirbt. Was wird aus den E-Mail – Postfächern, den Daten? Was ist mit postmortalen Persönlichkeitsrechtsschutz? Hierzu müssen bspw. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter hinsichtlich ihrer Wirksamkeit geprüft und mit dem Gesetz abgeglichen werden. Ich habe in der täglichen Praxis Fälle, die diese Fragen stellen (bspw. Der verstorbene Ehegatte wird in einem Internetforum als Stasimitarbeiter öffentlich diffamiert). Dennoch ist es von Vorteil, wenn schon vor den Ernstfall ein Vertrag mit einem „Verwalter“ eingegangen wird. Ich biete diesen Service an und berate Sie gerne bevor es zu spät ist. Insbesondere das Entfernen von wahrheitswidrigen Inhalten aus dem Internet ist mein Tätigkeitsfeld. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Unternehmen aus dem Bereich e-commerce! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar! Chemnitz 0371 5347 290 Dresden 035121066970 Berlin 030469992740

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E-Commerce – abgebrochene eBay Auktion was nun?

Ein Dauerbrenner bei eBay sind abgebrochene Auktionen. Der Abbruch von eBay – Auktionen ist nur unter strengen Bedingungen möglich und ist immer einzelfallabhängig. Der Bundesgerichtshof hat dies für den Fall eines Diebstahls der angebotenen Ware bejaht. Das OLG Hamm hat für eine bewiesene Fehleingabe beim Mindestpreis ebenfalls die Möglichkeit des Abbruchs der Auktion bejaht. Hier war die Auktion bereits nach 10 Minuten abgebrochen und unmittelbar neu mit einem Mindestpreis eingestellt worden. Daher war eine Reue, kein Mindestpreis eingegeben zu haben, fernliegend (OLG Hamm, Urteil vom.04.11.2013, Az. 2 U 94/13).   Allgemein zum Thema eBay empfehle ich meinen Anrtikel auf http://chemnitz-rechtsanwalt.de/abmahnung-ebay-wettbewerbsrecht-markenrecht-urheberrecht.html . Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.800 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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