Lehrer begeht Urheberrechtsverletzung auf Schulhomepage

Lehrer sind auch nur Menschen, und so kam es, dass ein Lehrer mit einem Lichtbild, an dem er keinerlei Rechte eingeräumt erhalten hatte, ein Fachangebot für Fremdsprachen auf der Schulhomepage eines Gymnasiums bewarb. Der Urheber machte gegen das Land Niedersachsen den Schadensersatzanspruch nach fiktiver Lizenz geltend und gewann. Das Landgericht Hannover stellte fest, dass das Land Niedersachsen für seine Beamten hafte und dies auch eine Urheberrechtsverletzung bei der Ausübung in einem öffentlichen Amt sei (Beschluss vom 09.11.2015, Az. 13 U 95/15). Bezeichnenderweise trifft dieser Fall die Ausbilder der Kinder. Eltern sollen laut Bundesgerichtshof die minderjährigen Kinder über den Umgang mit dem Internet belehren (bspw. Filesharing). Meiner Ansicht nach gehört der regelkonforme Umgang mit dem Internet in die Schulausbildung. Wenn selbst an einem humanistischen Gymnasium der Umgang mit Lichtbildern auf der eigenen Homepage nicht beherrscht wird, kann es meiner Ansicht nach nicht von Eltern verlangt werden, mehr über den Umgang mit dem Internet zu wissen, als die Lehrer.

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BaumgartenBrandt verliert Klage am Amtsgericht Leipzig für KSM GmbH Urheberrechtsverletzung Film
Okt06

BaumgartenBrandt verliert Klage am Amtsgericht Leipzig für KSM GmbH Urheberrechtsverletzung Film

BaumgartenBrandt verliert Klage am Amtsgericht Leipzig für KSM GmbH, Rechtsanwalt Zachow fügt Abmahner Niederlage zu!

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angemessene Vergütung bzw. Nachvergütung für Logo
Jun17

angemessene Vergütung bzw. Nachvergütung für Logo

Nach der Geburtstagszugsentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) profitieren nun auch  Werke der angewandten Kunst mit einer geringen Gestaltungshöhe vom Urheberrechtsschutz. Hierzu können auch Logos gehören, auch wenn sie nur eine geringe Gestaltungshöhe erreichen. Ob und wann dies der Fall ist, ist immer eine Bewertung des konkreten Einzelfalls. Bei der Bejahung der erforderlichen Gestaltungshöhe ergeben sich vielfältige Ansprüche des Urhebers, wie die auf angemessene Vergütung, Nachvergütung bei lang andauerner Auswertung, aber auch Unterlassungsansprüche hinsichtlich nicht vereinbarter Veröffentlichungen und Verwertungen und entsprechender Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche. Da viele Unternehmen davon ausgehen, dass sie das Logo „gekauft“ hätten, bearbeiten sie und verwenden sie die Logos für alles Verwertungsarten. Dies ist nur zulässig, wenn dies auch vereinbart wurde. Mein Letzter Fall spiegelt dies wieder, als ein Optikhandel das Logo, dass nur für Visitenkarten (auflagenbeschränkt) verwendet werden durfte, dieses auch für Printmedienwerbung und für Werbung im Stadtbild verwendete (Plakat). Der Urhebererin standen gegen den Verlag und den Optikhandel Unterlassungs-, Auskunfts-, Vernichtung-, Schadensersatz und Aufwendungsersatzansprüche zu. Letztlich kam es zu einer gütlichen Einigung im Rahmen einer Vergütung für eine nachträgliche umfängliche Rechteeinräumung, aber es zeigt deutlich, dass die Sensibilität für geistiges Eigentum nicht vorhanden ist und die Bedeutung des Unternehmenslogos als Bildzeichen mit dem sich ein Unternehmen schließlich präsentiert, oft nicht genug geschätzt wird. Soweit ein auffälliges Missverhältnis zwischen der einmaligen Vergütung für ein Logo und der Bedeutung sowie Bekanntheit als Erträge des Unternehmens, die das Logo „erwirbt“, kann dies zudem über einen Nachvergütungsanspruch korrigiert werden. Kriterien hierfür sind bspw. eine lang andauernde Nutzung und/oder ein überdurchschnittlicher Erfolg. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.980 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Unternehmen aus dem Bereich e-commerce! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar! Chemnitz 0371 5347 290 Dresden 035121066970 Berlin 030469992740

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.rka verliert Klage am AG Leipzig für Koch Media GmbH Urheberrechtsverletzung Computerspiel
Jan29

.rka verliert Klage am AG Leipzig für Koch Media GmbH Urheberrechtsverletzung Computerspiel

Wie ich bereits berichtet hatte, hatte die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann für die Koch Media GmbH Klage am Amtsgericht Leipzig gegen einen meiner Mandanten, wegen Schadensersatz und Aufwendungsersatz wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung eingereicht/rechtshängig gemacht . Das Amtsgericht Leipzig hat die Klage abgewiesen, da mein Mandant glaubhaft machen konnte, dass er die Tat nicht begangen hat und seine minderjährigen Kinder über Filesharing belehrte (Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 14.01.2015, Az.102 C 446/14 hier das Urteil als pdf-Datei 29.01.2015 Urteil des AG Leipzig öffentlich). Achtung, hier ist konkreter und substantiierter Vortrag erforderlich. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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Klage der Koch Media GmbH vertreten durch .rka für Computerspiel F1 2010

Die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann war seit Jahren bekannt dafür, Urheberrechtsverletzungen wegen illegalen Filesharings für diverse Computerspiele abzumahnen, an denen die Koch Media GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte besitzen soll. Nun ist es 2014 und da die Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche für Abmahnungen aus dem Jahr 2010 verjähren könnten, wird nun geklagt, wobei hier ausdrücklich erwähnt werden soll, dass es vernünftige Vergleichsangebote Ende des Jahres 2013 gab. Dennoch ist gerade bei Computerspielen die Morpheus – Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs heranzuziehen, wonach Eltern nicht für die Urheberrechtsverletzung ihrer minderjährigen Kinder haften, wenn sie sie belehrt hatten und die Kinder nicht bereits durch Urheberrechtsverletzungen über den Internetanschluss aufgefallen sind. Das daher die Bereitschaft der Eltern sinkt, die Abmahnkosten und fiktiven Lizenzgebühren, die die Koch Media GmbH Planegg über .rka Rechtsanwälte beansprucht, war abzusehen. Schließlich hat der Bundesgerichtshof entschieden und nicht irgendeine zweite Kammer eines Provinzgericht (Derjenige den ich meine, weiß Bescheid, er ist der Auffassung, dass die Trilogie“Zurück in die Zukunft“ keine Science Fiction ist).   Die Klage von .rka für die Koch Media GmbH. Planegg, ist 24 Seiten lang. Es werden 501,03 EUR eingeklagt. In der Abmahnung wurden noch 800 EUR gefordert. 368 EUR sollen sich auf ein angeblich vereinbartes Anwaltshonorar zwischen .rka und Koch Media beziehen. 33,03 EUR sollen anteilige Auskunftskosten sein (dieser Betrag müsste in allen Klagen schwanken). Schließlich verbleiben noch 100 EUR fiktive Lizenzgebühren. Es erfolgen alleine 3 Seiten Ausführungen zur Rechteinhaberschaft der Koch Media GmbH Deutschland. Sie ist sehr kompliziert und geht über eine Fa. The Codemasters Software Company Limited aus England, dann über eine Koch Media GmbH Österreich und dann wieder auf die Koch Media GmbH Deutschland über. Dann soll es noch eine Koch Media Holding  GmbH Deutschland geben und dann gab es angeblich auch noch eine Koch Media AG, Wien. Diese soll wiederum einen Vertrag mit der Koch Media GmbH Deutschland gehabt haben und Rechtsvorgängerin der Koch Media GmbH Österreich sein. Das Filesharing selbst soll durch eine Software (File Sharing Monitor“) von der Firma Logistep aus Görlitz dokumentiert worden sein. Der Hash-Code sei sicher (Welcher? Datei- oder Infohashwert?).     klagegegenständliches Werk: „F1 2010“ (Computerspiel) Rechteinhaber: Koch Media GmbH Planegg aka Koch Media GmbH Deutschland klagende Kanzlei: .rka Reichelt Klute Aßmann   Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.800 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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