Dresden-Telekommunikationsrecht-neue Informationspflichten
Aug03

Dresden-Telekommunikationsrecht-neue Informationspflichten

Ich rate dazu einen Speedtest unmittelbar nach Freischaltung des Anschlusses durchzuführen. Denn dann kann gegebenenfalls der Vertrag noch widerrufen werden, ohne dass es eines Kündigungsgrundes bedarf.

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Buchpreisbindung für E- Books wackelt nach EuGH-Entscheidung zur Medikamentenpreisbindung

Daher gibt es nun Stimmen aus der Politik (bspw. Monopolkommission der EU), die meines Erachtens zutreffend davon ausgehen, dass damit die Buchpreisbindung des deutschen Gesetzgebers im Buchpreisbindungsgesetz nicht mehr zu halten und meines Erachtens europarechtswidrig ist.

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Bearbeiterurheberrechte an Software
Jan03

Bearbeiterurheberrechte an Software

Das Landgericht Hamburg hatte über einen der wenigen gerichtlich dokumentierten Fälle zu entscheiden, indem es eigentlich um opensource unter den Bedingungen der GNU General Public License Version 2 (GPL 2.0) ging und ein Programmierer Bearbeiterurheberrechte am LINUX -Kernel geltend machte (Urteil vom 08.07.2016, Az. 310 O 89/15).

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Dresden, Differential Privacy und der Datenschutz
Nov11

Dresden, Differential Privacy und der Datenschutz

Differential Privacy ist eine Idee der der Multimediariesen Apple, Facebook und Google und stammt ursprünglich von Cynthia Dwork. Nutzerdaten sollen so datenschutzfreundlich erhoben und verarbeitet werden.

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Lehrer begeht Urheberrechtsverletzung auf Schulhomepage

Lehrer sind auch nur Menschen, und so kam es, dass ein Lehrer mit einem Lichtbild, an dem er keinerlei Rechte eingeräumt erhalten hatte, ein Fachangebot für Fremdsprachen auf der Schulhomepage eines Gymnasiums bewarb. Der Urheber machte gegen das Land Niedersachsen den Schadensersatzanspruch nach fiktiver Lizenz geltend und gewann. Das Landgericht Hannover stellte fest, dass das Land Niedersachsen für seine Beamten hafte und dies auch eine Urheberrechtsverletzung bei der Ausübung in einem öffentlichen Amt sei (Beschluss vom 09.11.2015, Az. 13 U 95/15). Bezeichnenderweise trifft dieser Fall die Ausbilder der Kinder. Eltern sollen laut Bundesgerichtshof die minderjährigen Kinder über den Umgang mit dem Internet belehren (bspw. Filesharing). Meiner Ansicht nach gehört der regelkonforme Umgang mit dem Internet in die Schulausbildung. Wenn selbst an einem humanistischen Gymnasium der Umgang mit Lichtbildern auf der eigenen Homepage nicht beherrscht wird, kann es meiner Ansicht nach nicht von Eltern verlangt werden, mehr über den Umgang mit dem Internet zu wissen, als die Lehrer.

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