Chemnitz – Kennzeichnungspflicht für social bots
Mrz19

Chemnitz – Kennzeichnungspflicht für social bots

Kennzeichnungspflicht für social – media – bots und Umgang mit social media bots nach der Unterzeichnung des Verhaltenskodexes durch Facebook und Google, und Industrieverbände aus Kommunikation und Werbung?

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Dresden-IT Compliance vs. Datenschutz
Mrz06

Dresden-IT Compliance vs. Datenschutz

Artikel von Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow zum Spannungsfeld zwischen Compliance und dem Datenschutzrecht. Datenschutzbeauftragter (TÜV zertifiziert), Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, IT-Compliance-Beauftragter, Thilo Zachow Berlin Chemnitz Dresden

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Dresden – IT-Mitbestimmung Betriebsrat
Jan09

Dresden – IT-Mitbestimmung Betriebsrat

Die Bundesregierung hat am 15.11.2018 die

Strategie zur künstlichen Intelligenz KI
beschlossen. Deutschland und Europa sollen sich zu einem führenden Standort für die Entwicklung  und Anwendung von KI werden. 
Danach ist die Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) geplant, wonach Arbeitgeber  (AG) und Arbeitnehmer sich in IT-Fragen auf einen gemeinsamen Sachverständigen verständigen sollen. Hieraus wird in der Literatur geschlussfolgert, dass das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gem. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG ausgehöhlt bzw. umgangen werden soll.

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Zweckbindung der Datenverarbeitung
Nov29

Zweckbindung der Datenverarbeitung

Artikel 5 Abs. 1 lit. b der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) verpflichtet den Verantwortlichen dazu, keine Verarbeitung von personenbezogenen Daten ohne Zweck vorzunehmen. Der Teufel steckt hier im Detail. Ein Datum kann für mehrere Zwecke verarbeitet werden. 

Zum Beispiel dient die Zeiterfassung (Datum und Uhrzeit, Personalnummer) eines Beschäftigten der Arbeitszeitabrechnung (1.), der Betriebsdatenerfassung (2.), der Personalplanung (3.) und der Zutrittskontrolle (4). Es liegen also vier Zwecke für ein Verfahren vor.

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DS-GVO vs Cloud Act – USA Bezug birgt Bußgeldrisiko
Sep18

DS-GVO vs Cloud Act – USA Bezug birgt Bußgeldrisiko

Unternehmen müssen so oder so mit Repressalien rechnen. Geben Sie die Daten nicht an die US-Ermittlungsbehörden raus, müssen Sie mit Zwangsmitteln rechnen. Geben Sie die Daten an US-Ermittlungsbehörden raus, drohen Bußgelder durch die Datenschutzaufsicht, weil gegen Art. 48 DS-GVO verstoßen wird.

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Telekommunikationsfirmen nutzen Gesetzeslücke beim Glasfaserausbau
Aug29

Telekommunikationsfirmen nutzen Gesetzeslücke beim Glasfaserausbau

§ 77i Telekommunikationsgesetz (TKG) erweist sich hier jedoch als „Bremse“, da der Wettbewerber verlangen kann, seine eigenen Kabel mit reinzulegen und nur die dadurch entstehenden Mehrkosten tragen muss. Wenn der regionale Anbieter dies verweigert, zwingt die Bundesnetzagentur ihn dazu. Damit rechnet sich der Breitbandausbau nicht mehr für den regionalen Anbieter und das Projekt scheitert.

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Dresden-PGP und S/MIME Verschlüsselung bei E-Mails angreifbar
Jul09

Dresden-PGP und S/MIME Verschlüsselung bei E-Mails angreifbar

S/MIME und PGP erfüllen nicht den Stand der Technik und fallen daher bei jedem Audit im Bereich Datenschutzrecht oder IT-Sicherheit bei mir durch. Datenschutzbeauftragter (TÜV zertifiziert), Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Thilo Zachow

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besonderes elektronisches Anwaltspostfach – bezahlen ohne Nutzungsmöglichkeit – So sind wir Anwälte.
Jul06

besonderes elektronisches Anwaltspostfach – bezahlen ohne Nutzungsmöglichkeit – So sind wir Anwälte.

Warum kann ich nicht wie Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer einfach ein De-Mail-Konto nutzen? Es ist zwar unsicher, aber es funktioniert.

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Datenschutzfolgeabschätzung praxistauglich
Jan25

Datenschutzfolgeabschätzung praxistauglich

Ich als zertifizierter Datenschutzbeauftragter kann Sie bei der praxistauglichen Anwendung einer Datenschutzfolgeabschätzung unterstützen und bei mehreren ähnlichen Verarbeitungsvorgängen mit Ihnen ein Schema für die Abschätzung entwickeln.

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Datenschutz – Leitfaden Informationssicherheit für kmU
Jan12

Datenschutz – Leitfaden Informationssicherheit für kmU

Ein Informationssicherheitskonzept hat neben dem Durchdringen des Unternehmens und Aufspüren von Sicherheitslücken, die Vorteile, dass die Arbeitsqualität und das Vertrauen der Kunden steigen.

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Datenschutzbehörden dürfen Verfügungen noch nicht auf die DS-GVO stützen – Geltung ab 25.05.2018

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 06.07.2017, Az. 10 K 7698, festgestellt, dass Datenschutzbehörden noch nicht ihre Verfügungen auf die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), welche zwar schon Kraft getreten ist, aber erst ab dem 25.05.2018 gilt, stützen können.

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Berlin – Bestellbutton im e-commerce und Probeabo

Nun hatte das Oberlandesgericht Köln einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Abo für eine Premiummitgliedschaft mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen-danach kostenpflichtig“ als Bestellfläche versehen wurde.

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