E-Commerce – abgebrochene eBay Auktion was nun?

Ein Dauerbrenner bei eBay sind abgebrochene Auktionen. Der Abbruch von eBay – Auktionen ist nur unter strengen Bedingungen möglich und ist immer einzelfallabhängig. Der Bundesgerichtshof hat dies für den Fall eines Diebstahls der angebotenen Ware bejaht. Das OLG Hamm hat für eine bewiesene Fehleingabe beim Mindestpreis ebenfalls die Möglichkeit des Abbruchs der Auktion bejaht. Hier war die Auktion bereits nach 10 Minuten abgebrochen und unmittelbar neu mit einem Mindestpreis eingestellt worden. Daher war eine Reue, kein Mindestpreis eingegeben zu haben, fernliegend (OLG Hamm, Urteil vom.04.11.2013, Az. 2 U 94/13).   Allgemein zum Thema eBay empfehle ich meinen Anrtikel auf http://chemnitz-rechtsanwalt.de/abmahnung-ebay-wettbewerbsrecht-markenrecht-urheberrecht.html . Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.800 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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Abmahnung Rasch Universal Music GmbH Unheilig „Lichter der Stadt“ Rechtsanwalt Chemnitz, Dresden

In der 21. Kalenderwoche habe ich eine Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH aus Berlin, Unheilig, „Lichter der Stadt” (Album), gegen Filesharer, zur Überprüfung erhalten. Die Nutzer von Filesharingsysteme stellen beim Download bereits diese Dateien zum Upload für andere Nutzer des Netzwerks bereit. Dies führt zu einer Verletzung des Urheberrechts. Die Abmahnung befasst sich mit diesem Urheberrechtsverstoß. Der Sachverhalt und die rechtliche Wertung sind einseitig, da die rechtlichen Themen WLAN-Haftung, Haftung für Minderjährige, Haftung für Dritte nur aus der gläubigergünstigen Sichtweise der Rechtsprechung dargestellt werden. Diese Themen sind weiterhin hoch streitig. Zu dieser Problematik verweise ich auf einen Artikel auf dieser Seite zum Thema Filesharing und unberechtigte Abmahnungen. Es wird die Abgeltung der Forderung bei Zahlung von 1.200,00 EUR und die Abgabe der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung im Entwurf vorgeschlagen. Hier sollten Sie vorsichtig sein, da die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine Wirkung von 30 Jahren entfaltet und zudem ein Schuldeingeständnis bedeutet. Im Falle der Urheberrechtsverletzung ist die Abgabe der Unterlassungserklärung ratsam, jedoch sollte sie durch einen fachkundigen Rechtsanwalt modifiziert werden, um kein tatsächliches Anerkenntnis zu schaffen und Folgeabmahnungen zu umgehen. Soweit Sie eine Abmahnung von Rasch Rechtsanwälte erhalten haben, können Sie sich an mich wenden. Ich helfe Ihnen bei der Verteidigung und werde das Problem für Sie individuell lösen. Soweit Sie Fragen zu den Kosten haben, können Sie mich gerne kontaktieren. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.800 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen

Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen für  Geltendmachung arbeitsvertraglicher Ansprüche unwirksam? Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 28.09.2005 eine formularmäßige Ausschlussfrist für die Geltendmachung arbeitsvertraglicher Ansprüche von weniger als drei Monaten für unangemessen kurz erklärt. Dies hatte die Unwirksamkeit der Klausel zur Folge und der Arbeitnehmer konnte Überstundenvergütungen auch nach dem Ablauf von drei Monaten geltend machen. Die Grenze ist nun die gesetzliche Verjährung. Arbeitgeber sollten ihre Formulararbeitsverträge überprüfen, da diese erfahrungsgemäß eine Verfallfrist von zwei Monaten vorsehen. Gern berate ich Sie zu diesem Thema.

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Keine Haftung des Vermieters einer Ferienwohnung bei Filesharing durch Gäste

Das Landgericht Frankfurt / M hat entschieden, dass ein Vermieter einer Ferienwohnung nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing seiner Gäste haftet, wenn er die Mieter der Wohnung darauf hingeweisen hat, dass die Nutzung nur für E-Mail und für berufliche Zwecke des Mieters zulässig ist (Urteil vom 28.06.2013, Az. 2-06 O 304/12). Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.800 bearbeiten Abmahnungen! Kostenloser Rückruf. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden, 7 Tage – 24h, 0351 21066970

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Filesharing – Einschränkung der WLAN

Das Amtsgericht Frankfurt / Main hat nach dem BGH-Urteil zur Ablehnung der Eltern für ihre minderjährige Kinder die Werkcodes für WLAN-Router als ausreichenden für ein hohes Schutzniveau eingestuft und eine Haftung des WLAN-Betreibers abgelehnt [Urteil vom 14.06.2013, Az. 30 C 3078/12 (75)]. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat ebenfalls die Haftung für die Kinder abgelehnt, da der Vater die Teilnahme an Tauschbörsen untersagt hatte. Auch für die Ehefrau bestehe keine Haftung. Bei dem Router handelte es sich um eine FritzBox, welche noch mit WEP verschlüsselt war. Dieser Standard ist eigentlich nicht mehr zeitgemäß (WPA2 ist standard). Dennoch hält das Gericht WEP für ausreichend. Dies ist lebensnah, da es für die Allgemeinheit unzumutbar ist, ständig fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen.

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Abmahnung .rka ReicheAbmahnung Koch

Die Koch Media GmbH aus Planegg versendet durch die Kanzlei .rka Reichelt Kluge Aßmann Rechtsanwälte aus Hamburg für die Computerspielsoftware Hitman Absolution”, welches bei der Fa. Square Enix Ltd., London erschienen sein soll und deren Vertriebs- und Verbreitungsrechte die Firma Koch Media GmbH besitzt, Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 800,00 EUR (befristetes Angebot) verlangt. In der Abmahnung für die Koch Media GmbH wird kein zeitlicher Rahmen und auch nicht der Umfang der Chunks, die mit einer Filsharingsoftware (genaue Clientsoftware wird nicht angegeben) geteilt worden sein sollen, dargestellt. Auch erwähnt .rka die neue BGH – Rechtsprechung, keine Haftung von Eltern für minderjährige Kindermit keinem Wort (BGH, Urteil vom 15.11.2012, I ZR 74/12 Morpheus). Sleeping Dogs war

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