Das neue IT-Sicherheitsgesetz (BSiG) -e-commerce Anbieter aufgepasst

Das neue IT-Sicherheitsgesetz (BSiG) ist in Kraft getreten. Hiervon sind aber nicht nur Betreiber kritischer Infrastrukturen betroffen (KRITIS-Gruppe, Energie, Informationstechnik, Telekommunikation, Transport, Verkehr, Gesundheit, Finanzwesen, Versicherunsgwesen + hohe Fehlerfolgenerheblichkeit). Nein, auch Anbieter kommerzieller Webseiten sind mit dabei (neuer § 13 TMG). Die Presse redet schon die nächste Abmahnlawine herbei (bspw. Abmahnung bei fehlenden Patches und Updates des Telemedienanbieters).

Der Stand der Technik wird von diesen Unternehmen bei der Absicherung der IT einzuhalten sein (§ 8a BSiG). Eine Definition dazu, was der Stand der Technik sein soll, fehlt. Eine Rechtsverordnung, die die unbestimmten Rechtsbegriffe erläutert, soll noch kommen (§ 10 BSiG). Sicherheitsaudits und/oder Prüfungen sind danach erforderlich. Störungen sind dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durch das Unternehmen zu melden (§ 8b BSiG). Danach drohen bis zu 100.000 EUR Bußgeld bei einem Verstoß, § 14 BSiG.

Entwarnung gibt es natürlich für die öffentliche Hand, die nicht dem neuen IT-Sicherheitsgesetz (BSiG) unterfällt.

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Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht

Thilo Zachow

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Author: Rechtsanwalt Zachow - Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, TÜV zertifizierter Datenschutzbeauftragter

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht (Fachanwaltslehrgang IT-Recht), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang Urheber- und Medienrecht) und vertrete Contentprovider zu den Rechtsthemen e-commerce, Datenschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Weiterhin berate ich Hosting- und Accessprovider zum Telekommunikationsrecht. Die individuelle Beratung mittelständischer Unternehmen und von Privatpersonen aus einer Hand, fachlich kompetent durch einen sehr hohen Grad der Spezialisierung, laufende Fortbildungen und 10 Jahren Erfahrung im IT-Recht, Urheber- und Medienrecht, sind mein Anspruch. Der TÜV Nord hat mich als Datenschutzbeauftragter zertifiziert. Lernen Sie mich persönlich kennen.