Das neue IT-Sicherheitsgesetz (BSiG) -e-commerce Anbieter aufgepasst
Sep25

Das neue IT-Sicherheitsgesetz (BSiG) -e-commerce Anbieter aufgepasst

Das neue IT-Sicherheitsgesetz (BSiG) ist in Kraft getreten. Hiervon sind aber nicht nur Betreiber kritischer Infrastrukturen betroffen (KRITIS-Gruppe, Energie, Informationstechnik, Telekommunikation, Transport, Verkehr, Gesundheit, Finanzwesen, Versicherunsgwesen + hohe Fehlerfolgenerheblichkeit). Nein, auch Anbieter kommerziellen Webseiten sind mit dabei (neuer § 13 TMG). Die Presse redet schon die nächste Abmahnlawine herbei (bspw. Abmahnung bei fehlenden Patches und Updates des Telemedienanbieters).

Mehr
Datenschutz Haftung bei Leck in der Verschlüsselung für Datenkommunikation
Jun16

Datenschutz Haftung bei Leck in der Verschlüsselung für Datenkommunikation

In der Beratung zum Thema Datenschutz kommt natürlich von mir immer die Empfehlung an meine Klienten, verschlüsselt zu kommunizieren und/oder eine Kommunikationsvereinbarung mit dem Vertragspartner abzuschließen. PGP (pretty good privacy für E-Mail), SSL (secure sockets layer/Vorgänger von TSL Verschlüsselung für Internetprotokolle) oder TSL (transport layer security/Nachfolger von SSL Verschlüsselung für Internetprotokolle) sind die gängigen Dienste. Es gibt Zertifizierungsstellen, welche die digitalen Schlüssel vergeben, die die Webseitenbetreiber ausweisen und diese können in der Regel beim Provider der Webseite gleich mitbestellt werden. Diese Zertifikate sind jedoch nicht sicher, da mithilfe von Manipulationssoftware es möglich ist, dass dem Browser zwar die direkte Kommunikation mit dem Server der eingegebenen Webseite vorgespiegelt wird, tatsächlich aber ein lokaler Web-Proxy dazwischengeschaltet wurde. Dies sieht man nur, wenn man sich die Eigenschaften des Zertifikats der https-Adresse anzeigen lässt (Linksclick auf das Schloss vor der https-Adresse). Achtung, dass Thema ist beim Onlinebanking besonders heiß. Wer haftet bei Vermögensschäden? Die Zertifizierungsstellen wohl noch nicht. Allerdings sieht die neue EU-Signaturverordnung eine Haftung für Vertrauensdiensteanbieter (elektronische Dienstleistung gegen Entgelt), unter die dann Zertifizierungsstellen fallen könnten, ab dem 01.07.2016 vor. Derjenige der die Manipulationssoftware nutzt, dürfte dagegen schon jetzt aus unerlaubter Handlung heraus haften.   Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.980 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Unternehmen aus dem Bereich e-commerce! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar! Chemnitz 0371 5347 290 Dresden 035121066970 Berlin 030469992740

Mehr
Neuigkeiten im IT-Recht (frisch vom IT-Rechtstag)
Apr27

Neuigkeiten im IT-Recht (frisch vom IT-Rechtstag)

Das neue Google universal analytics sowie die iBeacon-Technologie von Apple sind die neuen datenschutzrechtlich relevanten Themen.

Mehr
Dresden, Der digitale Nachlass, Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow
Apr15

Dresden, Der digitale Nachlass, Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow

Der digitale Nachlass ist nicht nur ein erbrechtliches Thema, sondern auch ein IT-rechtliches Problem. Es stellt sich die Frage, was aus den Accounts bei den social-media Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram, Pinterest, Xing, stayfriends und Co. wird, wenn der Nutzer verstirbt. Was wird aus den E-Mail – Postfächern, den Daten? Was ist mit postmortalen Persönlichkeitsrechtsschutz? Hierzu müssen bspw. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter hinsichtlich ihrer Wirksamkeit geprüft und mit dem Gesetz abgeglichen werden. Ich habe in der täglichen Praxis Fälle, die diese Fragen stellen (bspw. Der verstorbene Ehegatte wird in einem Internetforum als Stasimitarbeiter öffentlich diffamiert). Dennoch ist es von Vorteil, wenn schon vor den Ernstfall ein Vertrag mit einem „Verwalter“ eingegangen wird. Ich biete diesen Service an und berate Sie gerne bevor es zu spät ist. Insbesondere das Entfernen von wahrheitswidrigen Inhalten aus dem Internet ist mein Tätigkeitsfeld. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Unternehmen aus dem Bereich e-commerce! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar! Chemnitz 0371 5347 290 Dresden 035121066970 Berlin 030469992740

Mehr

Datenschutz durch Technik, neue EU-Datenschutzgrundverordnung

Die neue Datenschutzgrundverordnung der EU nimmt langsam Gestalt an

Art. 23 III DV-GVO der entworfenen neuen Datenschutz Grundverordnung (DV-GVO) – „Datenschutz durch Technik und datenschutzfreundliche Voreinstellungen“ – birgt schon jetzt viel „Sprengstoff“

Mehr
Informationspflichten des Unternehmers im Internet
Jan07

Informationspflichten des Unternehmers im Internet

Abmahnung für Datenschutzverstöße Abmahnungen für die Verletzung von Informationspflichten durch den Unternehmer die den Verbraucher schützen sollen sind an der Tagesordnung. Nun hat der Gesetzgeber vor, Verbraucherverbänden ein eigenes Klagerecht bei Datenschutzverstößen einzuräumen.  Daher sollten Onlineshopbetreiberschon jetzt ihre eigenen Datenschutzverpflichtungen überprüfen und so Abmahnungen vorbeugen. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Konkurrenz können nach teilweiser Ansicht der Rechtsprechung schon heute auf Datenschutzrechtsverstöße gestützt werden. Grundsätzlich sind im Internet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB mit AGB-Bezug), Telemediengesetz (TMG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV), die Preisangabenverordnung (PAngVO), die BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV), die Textilkennzeichnungsverordnung, die Energie-Kennzeichnungsverordnung (EnVKV), die Energieeffizienzrichtlinie, das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Patenrecht zu beachten. Diese Vorschriften ändern sich permanent. So wurde das Widerrufsrecht zum 13.06.2014 geändert. Die Musterbelehrungen die der Gesetzgeber an die Hand gibt sind immer noch individuell anzupassen. Angesichts der Vielzahl der vorgeschriebenen Informationen sind die Unternehmen auf eine rechtliche Beratung durch einen Rechtsanwalt angewiesen. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen!   7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin    030469992740

Mehr