Dresden, Der digitale Nachlass, Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow
Apr15

Dresden, Der digitale Nachlass, Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow

Der digitale Nachlass ist nicht nur ein erbrechtliches Thema, sondern auch ein IT-rechtliches Problem. Es stellt sich die Frage, was aus den Accounts bei den social-media Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram, Pinterest, Xing, stayfriends und Co. wird, wenn der Nutzer verstirbt. Was wird aus den E-Mail – Postfächern, den Daten? Was ist mit postmortalen Persönlichkeitsrechtsschutz? Hierzu müssen bspw. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter hinsichtlich ihrer Wirksamkeit geprüft und mit dem Gesetz abgeglichen werden. Ich habe in der täglichen Praxis Fälle, die diese Fragen stellen (bspw. Der verstorbene Ehegatte wird in einem Internetforum als Stasimitarbeiter öffentlich diffamiert). Dennoch ist es von Vorteil, wenn schon vor den Ernstfall ein Vertrag mit einem „Verwalter“ eingegangen wird. Ich biete diesen Service an und berate Sie gerne bevor es zu spät ist. Insbesondere das Entfernen von wahrheitswidrigen Inhalten aus dem Internet ist mein Tätigkeitsfeld. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Unternehmen aus dem Bereich e-commerce! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar! Chemnitz 0371 5347 290 Dresden 035121066970 Berlin 030469992740

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Berlin, Dresden Fachanwalt IT-Recht Urheberrechtsverletzung durch Share-Funktion bei Facebook
Apr15

Berlin, Dresden Fachanwalt IT-Recht Urheberrechtsverletzung durch Share-Funktion bei Facebook

Eine Urheberrechtsverletzung kann auch durch das Kopieren und Einfügen von Texten bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken erfolgen. Gegenstand eines Falls aus Hessen war, dass A von der Seite des B einen Text kopiert und auf seiner Facebookseite (A) einfügt und auf der Internetseite von B der Text mit dem Sharesymbol von Facebook versehen war. A argumentierte damit, dass deshalb eine Einwilligung des B vorgelegen habe. Das Landgericht Frankfurt sah hierin dennoch eine Urheberrechtsverletzung, da es ein Unterschied sei, ob der Text über das Sharsymbol geteilt werde und damit die Seite verlinkt werde und diese kommentiert sowie Publikum ausgewählt werden könne, oder ob der Text komplett kopiert und auf der eigenen Facebookseite eingefügt werde. Nach der Bedienung des Facebook Teilen-Button erscheint gerade nicht der gesamte Artikelinhalt auf der Facebookseite, sondern lediglich die Überschrift (Quelle), Link sowie Kurztext (Preview Snippet) und Miniaturbild. Der Teilen-Button auf der Internetseite von B führt nur dazu, dass das Setzen eines Links nebst Ankündigungstext (Preview Snippet) für jeden Facebooknutzer gestattet ist (LG Frankfurt, Urteil vom 17.07.2014, Az. 2-03 S 2/14). Es wurden 989,00 EUR Abmahnkosten und 200 EUR Schadensersatz für den Text ausgeurteilt. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen und als externer Datenschutzbeauftragter mittelständischer Unternehmen aus dem Bereich e-commerce! Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar! Chemnitz 0371 5347 290 Dresden 035121066970 Berlin 030469992740

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.rka verliert Klage am AG Leipzig für Koch Media GmbH Urheberrechtsverletzung Computerspiel
Jan29

.rka verliert Klage am AG Leipzig für Koch Media GmbH Urheberrechtsverletzung Computerspiel

Wie ich bereits berichtet hatte, hatte die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann für die Koch Media GmbH Klage am Amtsgericht Leipzig gegen einen meiner Mandanten, wegen Schadensersatz und Aufwendungsersatz wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung eingereicht/rechtshängig gemacht . Das Amtsgericht Leipzig hat die Klage abgewiesen, da mein Mandant glaubhaft machen konnte, dass er die Tat nicht begangen hat und seine minderjährigen Kinder über Filesharing belehrte (Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 14.01.2015, Az.102 C 446/14 hier das Urteil als pdf-Datei 29.01.2015 Urteil des AG Leipzig öffentlich). Achtung, hier ist konkreter und substantiierter Vortrag erforderlich. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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Haftung von Bewertungsportalen und Internetforen
Jan14

Haftung von Bewertungsportalen und Internetforen

In der Praxis spielen Artikel und Äußerungen in Bewertungsportalen im Internet für Unternehmen und/oder Foren bzw. social media Dienste für Privatpersonen eine große Rolle. Dies geht von einem Löschungsantrag bei google für einen Hyperlink über einen anonymen WordPressblog, welcher einen Politiker diffamiert, über eine negative Bewertung eines Restaurants bei google oder eines Verkäufers bei eBay, einem Eintrag als unseriöses Unternehmen bei tellows bis zu zeitgeschichtlichen Abhandlung (Stasivergangenheit) auf einer Museumsseite. Alle diesen im Internet vorhandenen und mir einschlägig bekannten Sachverhalten ist gemein, dass sie weltweit abrufbar waren und die Betreiber aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus, diese Portale betreiben. Die Betroffenen waren in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht betroffen und baten mich um die Abstellung der Möglichkeit der Abrufbarkeit der Inhalte. Die Host-Provider zur Abstellung zu bringen ist eine Sache, die Wurzel des Übels aufzudecken und in die Verantwortung für den erstellten Inhalt zu nehmen eine andere. Aufgrund der Anonymität in den Foren, fühlen sich die Ersteller unwahrer Äußerungen und/oder Schmähkritiken sehr sicher und meinen einer Verfolgung durch den Betroffenen nicht ausgesetzt zu sein. Dem ist entgegen zu treten, sowohl die Portalbetreiber von Kommunikationsforen, als auch die Urheber der der Äußerungen stehen in der Verantwortung. Gerade die Host-Provider stehen in der Verantwortung. Dass der Gesetzgeber bei der Fassung des TMG nicht planwidrig eine Gesetzeslücke in § 14 Abs. 2 TMG für Auskunftsansprüche hinsichtlich der Verletzer für Persönlichkeitsrechtsverletzungen hinterlassen habe, mag vertretbar sein, aber bereits der Blick auf den § 1 TMG, der den Anwendungsbereich des TMG dem Wortlaut nach für Access-Provider ausschließt, dann aber in § 2 und 8 TMG den Access-Provider wieder erwähnt, zeigt, dass der Gesetzgeber sogar widersprüchlich formuliert, weshalb bereits in der Literatur Zweifel an der Verfassungsgemäßheit des TMG geäußert werden und daher eine analoge Anwendung aufgrund einer planwidrigen Regelungslücke des § 14 Abs. 2 TMG auch auf Auskunftsansprüche für Persönlichkeitsrechtsverletzungen der Betroffenen geboten ist. Es geht nicht darum die Meinungsfreiheit in und auf Meinungsplattformen zu beschränken, sondern Waffengleichheit für die Betroffenen herzustellen, da sie das Recht haben, sich effektiv gegen Diffamierungen ihrer Person  und ihres Unternehmens zu verteidigen. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.900 bearbeiten Abmahnungen!   7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin    030469992740

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Filesharing – Amtsgericht Köln kürzt Lizenzgebühren von 2.500 EUR auf 130 EUR

Das Amtsgericht Köln hat aktuell für einen Fall, der noch vor der Änderung durch das Gesetz gegen unlautere Geschäftspraktiken spielt, die fiktiven Lizenzgebühren auf 10 EUR pro Musiktitel gekürzt (130 EUR), statt der vom führenden Tonträgerhersteller beantragten 2.500 EUR (Urteil vom 10.03.2014, Az. 125 C 495/13, nicht rechtskräftig). Der Streitwert für die Unterlassung wurde – trotz Altfalls- auf 1.000 EUR festgesetzt. Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.800 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970

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Mahnbescheid FDUDM2 GmbH U+C

Die Kanzlei U+C beantragt für den vorläufigen Insolvenzverwalter der  FDUDM2 GmbH , Rechtsanwalt Karl-Heinz Trebing, Hanauer Landstr. 148a, 60314 Frankfurt am Main, einen Mahnbescheid gegen angebliche Filesharer. Die FDUDM2 GmbH war die frühere DigiProtect, welche kurz vor Insolvenzantragstellung in die  FDUDM2 GmbH umbenannt wurde. Es gibt noch weitere Abmahnungen für die FDUDM2 GmbH vertreten durch die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Wenn Sie eine Abmahnung oder einen Mahnbescheid von FDUDM2 erhalten haben, können Sie sich an mich wenden. Ich helfe Ihnen bei der Verteidigung und werde das Problem für Sie lösen. Im benannten Fall wurde ein Mahnbescheid beantragt, obwohl der Mandant außergerichtlich erklärt hatte, das er im Urlaub war. abgemahntes Werk: ”Big Wet Tits 9” Rechteinhaber: angeblich FDUDM2  GmbH prozessbevollmächtigte Kanzlei: U+C Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.800 bearbeiten Abmahnungen! Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow 7 Tage – 24 h für Sie erreichbar!     Chemnitz     0371 5347 290     Dresden     035121066970     Berlin      030469992740

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